Freitag, 10. Oktober 2014

Freitagsfrage: Kommt jetzt ein deutsches Konjunkturprogramm?

Die Zeichen stehen auf Sturm: Sämtliche Wirtschaftsindikatoren für die deutsche Wirtschaft zeigen, dass es nun erst einmal vorbei ist mit dem schönen Aufschwung. Der Export geht dramatisch zurück, die Stimmung trübt sich ein. Und der Druck auf die Bundesregierung wächst, die Wirtschaft mit mehr Ausgaben anzukurbeln.

Denn viele der internationalen Partner fordern, Deutschland solle mehr ausgeben. Die Krisenstaaten in Europa, allen voran Frankreich, setzen sich schon lange dafür ein. Doch auch die USA kann Deutschlands Sparpolitik nicht so recht gut finden. Und die Chefin des Internationalen Währungsfonds IWF will nach eigener Aussage alle Länder zu mehr Infrastrukturausgaben aufrufen - doch jeder weiß, dass sie dabei besonders Deutschland im Visier hat.

Das ist im Prinzip nicht neu. Doch jetzt haben sich nicht nur die konjunkturellen Vorzeichen für Deutschland spürbar verschlechtert. Mehr noch: die Bundesregierung hat einen der wichtigsten Unterstützer für ihren Sparkurs verloren. In Ihrem Herbstgutachten verabschieden sich führende Wirtschaftsforscher vom Primat des ausgeglichene Staatshaushaltes und fordern, dass der Staat spendabler wird.

Kaum anzunehmen, dass die Bundesregierung nun sofort ein großangelegtes Konjunkturprogramm aus der Schublade zieht – das wäre eine 180 Grad Wendung, die die Glaubwürdigkeit erheblich beschädigen dürfte. Eher wahrscheinlich ist, das es hier und da zu ein paar Extraausgaben kommen, die letztendlich dazu führen, dass die Null Prozent Neuverschuldung doch nicht erreicht wird.

Gründe und Anlässe gibt es genug. Höhere Verteidigungsausgaben, mehr Geld für die maroden Brücken und Straßen und mehr Investitionen in Bildung sowieso – das alles dürfte derzeit beim Wähler vermutlich auf Zustimmung stoßen. Und darin war Kanzlerin Merkel schon immer gut: Die Stimmung im Land aufgreifen und das tun, was die Mehrheit gut findet. Es muss ja nicht unbedingt den Namen Konjunkturprogramm tragen.

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