Montag, 13. Juli 2015

Das Giechendrama ist nicht zu Ende - es geht in den nächsten Akt

Fast 17 Stunden brauchten die Staats- und Regierungschefs der Eurozone, bis sie ein Ergebnis präsentieren konnten: Griechenland bekommt eine weitere Chance im Euro. Doch zu Bedingungen, die härter kaum sein könnten. Wird das nun die Wende im griechischen Dauerdrama? Oder kommt es doch noch zum Grexit?

Nur um überhaupt Verhandlungen aufzunehmen, muss das Parlament in Athen bis Mittwoch einige Reformen verabschieden, gegen die sich eine große Mehrheit der Griechen noch vor einer Woche in einem Referendum eindeutig ausgesprochen hatten: Eine Rentenreform und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Geld sparen oder einbringen sollen zusätzliche Maßnahmen wie umfangreiche Privatisierungen oder neue Bankengesetze. Auch Details wie eine Aufweichung des Landenschlussgesetzes stehen im Katalog.

Das Ganze soll wie früher von der Troika von Geldgebern überwacht werden. Grund für die scharfen Maßnahmen ist auch der immense Finanzbedarf. Zwischen zehn und 25 Milliarden Euro brauchen allein die griechischen Banken, um nach dem massiven Geldabzug der vergangenen Wochen wieder arbeitsfähig zu werden. Für den griechischen Staat geht es um viel mehr: 85 Milliarden Euro braucht das angeschlagene Land.

Doch wird die griechische Regierung tatsächlich alles umsetzen können? Nicht nur weite Teile der Bevölkerung sind entsetzt, sondern auch Teile der linken Regierungspartei von Ministerpräsident Alexis Tsipras dürften gegen die Vereinbarungen sein. Gut möglich also, das eine innenpolitische Krise in Griechenland die Umsetzung der Maßnahmen verhindert. Und damit bereits die Aufnahme der Verhandlungen über die neuen Hilfsmilliarden. Der Plan B von Finanzminister Schäuble, ein Grexit auf Zeit, könnte dann schnell wieder auf dem Tisch liegen.

Über all diese akuten Fragen gerät die wichtigste aller Fragen fast schon in den Hintergrund: Kann Griechenland mit dem neuen Paket saniert werden? Namhafte Ökonomen bezweifeln das, der US Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman bezeichnete die Liste der Forderungen der Eurogruppe gegenüber Griechenland per Twitter als "verrückt".

Für sich genommen ist sie das auch: Alleine mit Sparen und dem Verscherbeln von Tafelsilber ist kein Land zu sanieren.  Und alles was Griechenland wirklich braucht, nämlich eine Aufbau einer funktiontüchtigen Verwaltung, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die Besteuerung aller – das erfordert ein anderes Staatssystem. Und das kann nur von den Griechen selber geleistet werden. Hier geht es mir nach den vergangenen Monaten wie vielen europäischen Politikern: Mir fehlt das Vertrauen in Alexis Tsipras, der zu Beginn seiner Amtszeit ja genau das in Aussicht gestellt hatte. Statt dessen hat er aber mit seinen Verhandlungsvolten nur eines erreicht: Griechenland ist viel, viel tiefer in die Krise gerutscht und braucht noch mehr Geld.

Die Anleger scheint das wenig zu beunruhigen: Der Dax feiert die Einigung der Nacht und legt moderat zu. Mal sehen wie lange die Freude hält.

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