Montag, 17. September 2018

Wie soll der Brexit noch gelingen?

"Mein Deal oder kein Deal" - mit diesem markigen Statement versucht Premierministerin Theresa May ihre eigene Partei auf Kurs zu bekommen. Sie will einen "Soft" Brexit, bei dem Großbritannien weiter einige EU-Regeln einhält und dafür in einer Freihandelszone bleiben kann. Das wäre gut für die Wirtschaft. Mays Plan hat allerdings einen Hacken – die Zeit ist vermutlich zu knapp, um ihn zu realisieren.

"Kein Deal" – so dämmert es allmählich auch einigen ehemaligen Brexit Befürworter – wäre zwar ein Problem für die EU, aber eine Katastrophe für die britische Wirtschaft  So zumindest sieht es auch der Internationale Währungsfonds IWF, der vor einer harten Scheidung zwischen Großbritannien und der EU warnt. Mays angedachte Regelung sieht da schon besser aus – immerhin könnten Unternehmen in Europa und Großbritannien weiter zusammenarbeiten wie bisher und Investitionen auf der Insel wären wieder planbar.

Mays Plan ist daher keine schlechte Idee. Allerdings gibt es ein Problem: Dass er zustande kommt, wird immer unwahrscheinlich. Denn selbst wenn May die Widerstände in ihrer eigenen Partei überwindet und "ihren Deal" erst einmal tatsächlich durchsetzt: Er ist nicht mehr als der britische Vorschlag für den Brexit, und die EU müsste zustimmen.

Bisher hat die EU aber immer wieder signalisiert, das sie mit vielen Punkten nicht einverstanden ist. Und die Zeit für Verhandlungen ist bereits so gut wie abgelaufen. Denn ein Abkommen, das dann Ende März kommenden Jahres in Kraft treten würde, muss noch von einigen nationalen Parlamenten in der EU abgesegnet werden, das braucht ein paar Monate. Selbst mit ganz gutem Willen von beiden Seiten scheint ein Lösung in der Frist kaum denkbar.

Bleiben also nur drei Möglichkeiten: Eine Verlängerung der Frist, eine neue Volksabstimmung in Großbritannien, bei der ein Brexit dann vielleicht doch durchfällt, oder eben ein harter Brexit – Anleger müssen wohl noch eine Weile mit der Brexit-Unsicherheit leben.


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